Abschiebungsbeobachtung am Flughafen Frankfurt am Main

Jährlich werden mehrere Tausend Menschen vom Frankfurter Flughafen abgeschoben. Dies erfolgt in der Regel unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Um Transparenz in diesen nicht öffentlichen Bereich zu bringen, haben wir und das Diakonische Werk Frankfurt zwei Abschiebungsbeobachterinnen eingesetzt.

Flugzeug

Diese haben aufgrund einer Vereinbarung mit der Bundespolizei, die die Abschiebung im Flughafenbereich vollzieht, ungehinderten Zugang zu den Räumlichkeiten des Flughafens, in denen sich die Abzuschiebenden befinden. Sie haben jedoch nicht das Recht, aktiv in die Abschiebungsmaßnahme einzugreifen, wohl aber über die Leitung der zuständigen Bundespolizei-Inspektion zu intervenieren.

Unsere Caritas-Diakonie-Abschiebungsbeobachtung hat die Aufgabe, Verstöße gegen die Verhältnismäßigkeit von eingesetzten Mittel und Verletzungen humanitärer Ansprüche dem "Forum Abschiebungsbeobachtung am Flughafen Frankfurt a.M." (FAFF) zu berichten.

Informationen

Ansprechpartner für Initiativen, Beratungsstellen und Kirchengemeinden bei problematischen Abschiebungen (z.B. Suizidgefahr, Trennung von Familien, Krankheiten und Hinweise auf offensichtliche Verfahrensmängel usw.)
Vermittlung zwischen allen am Abschiebeprozess Beteiligten (Bundespolizeibeamte, Abzuschiebende, medizinisches Fachpersonal, Airline-Personal usw.)
Vermittlung bei noch offenen Fragen zu beteiligten Rechtsanwälten/-innen und anordnenden Behörden
Unterstützung der Menschen durch Vermittlung von Kontakten ins Heimatland
Zusammenarbeit mit der Flughafenseelsorge und dem kirchlichen Sozialdienst
Regelmäßige Berichterstattung an das "Forum Abschiebungsbeobachtung am Flughafen Frankfurt".

Mitglieder des Forums sind u.a. Vertreter der Kirchen, der Träger, der Bundespolizei und von Flüchtlingsorganisationen. Einmal jährlich veröffentlicht das FAFF einen ausführlichen Jahresbericht.

Aufgabe des Forums ist unter anderem durch gegenseitige Information mehr Transparenz zu schaffen, zur Sachaufklärung kritischer Fälle beizutragen und Verstöße gegen die Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Mittel und der Verletzung humanitärer Anspruche zu diskutieren. Dadurch will das Forum Anregungen für eine sachgerechte Verbesserung des Vollzugs der Abschiebungen bieten.